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Verfügungsfonds für private Gestaltungsideen

Mit dem Instrument des Verfügungsfonds steht ein Anreizinstrument für die kooperative Unterstützung der Städtebauförderprogramme zur Verfügung, das die folgenden Ziele verfolgt:

  • Aktivierung privaten Engagements und privater Finanzressourcen für den Erhalt und die Entwicklung zentraler Stadtbereiche
  • Herbeiführung und Stärkung von Kooperationen unterschiedlicher Akteure in den Stadt- und Ortsteilzentren sowie in anderen Fördergebieten
  • Stärkung der Selbstorganisation der privaten Kooperationspartner
  • Flexibler und lokal angepasster Einsatz von Mitteln der Städtebauförderung
  • Flexible Umsetzung "eigener" Projekte in Gebieten der Städtebauförderung

Ein Verfügungsfonds zeichnet sich durch die folgenden wesentlichen Charakteristika aus:

  • Jede Gemeinde, die Mittel aus der Städtebauförderung des Bundes und der Länder erhält, kann einen Verfügungsfonds einrichten.
  • Der Gesamtetat des Verfügungsfonds wird von der Gemeinde jährlich festgelegt.
  • Der Fonds finanziert sich i.d.R. zu mindestens 50 Prozent aus privaten Mitteln und wird zu gleichen Teilen aus Mitteln der Städtebauförderung kofinanziert. Das bedeutet: Jeder Euro, der aus privatem Vermögen in den Verfügungsfonds eingezahlt wird, wird mit dem gleichen Betrag aus dem Etat der Städtebauförderung (Bund, Land, Kommune) bezuschusst.
  • Der Anteil aus Mitteln der Städtebauförderung von Bund, Ländern und Kommunen darf 50 Prozent des Gesamtetats nicht überschreiten. Mit diesem Finanzierungsanteil dürfen ausschließlich investive, investitionsvorbereitende und -begleitende Maßnahmen finanziert werden.
  • Der private Anteil des Verfügungsfonds kann von Akteuren der lokalen Wirtschaft, Grundstücks- und Immobilieneigentümern, Immobilien- und Standortgemeinschaften oder engagierten Privatpersonen akquiriert werden. Es können dafür aber auch zusätzliche Mittel der Gemeinde zur Verfügung gestellt werden. Der private Anteil kann außer für Investitionen und investitionsvorbereitende Maßnahmen auch für nicht-investive Maßnahmen eingesetzt werden.

Über die Verwendung der Gelder aus dem Fonds entscheidet ein lokales Gremium in Eigenregie. Grundlage ist ein abgestimmtes integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept für das Fördergebiet. Örtlichen Akteurszusammenschlüssen wird somit die Verwendung der Gelder innerhalb eines definierten Rahmens freigestellt.

Für die Innenstadt von Kevelaer würden sich Maßnahmen zur Attraktivierung der Einkaufsstraßen und zur Förderung des Kulturbetriebs, des Kunsthandels und des Kunsthandwerks anbieten.

In der ersten Jahreshälfte 2017 soll ein Verfügungsfonds durch Ansprache  der Geschäftsleute und der Anwohner der Innenstadt initiiert werden.

Kontakt

Franz Heckens

Abteilung Stadtplanung

Telefon:
02832 122-402
Telefax:
02832 122-77-402
E-Mail:

Adresse:
Peter-Plümpe-Platz 12
Kevelaer 47623

Ludger Holla

Fachbereich Stadtentwicklung und Bauordnung

Telefon:
02832 122-409
Telefax:
02832 122-77-409
E-Mail:

Adresse:
Peter-Plümpe-Platz 12
Kevelaer 47623